Patentportal - Das Portal zum Gewerblichen Rechtsschutz

Willkommen auf Patentportal.eu - Diese Site bietet allen Interessierten auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes eine umfassende und verständliche Übersicht über die möglichen gewerblichen Schutzrechte, vor allem in Deutschkand. Eigene Entwicklungen (Erfindungen), kreative Schöpfungen etc. können gegenüber Nachahmern nur wirksam durchgesetzt werden, wenn man über ein entsprechendes Schutzrecht verfügt. Insbesondere im Bereich der Produktpiraterie spielen diese Überlegungen eine zentrale Rolle.

Aufsatz zum Thema "Produktpiraterie - Strafrechtliche Verfahren im Gewerblichen Rechtsschutz"  

 Patente  | Übersicht | Patentgesetz | Rechtsprechung |    

Patent: Ein Patent ist ein hoheitlich erteiltes (= territorial beschränktes) gewerbliches Schutzrecht, welches ein zeitlich begrenztes Verbietungsrecht gewährt. Ein Patent gibt seinem Inhaber das Recht, anderen zu verbieten, die patentierte Erfindung unerlaubt zu verwenden, d.h. etwa ein geschütztes Erzeugnis (z.B. eine patentierte neuartige Maschine) herzustellen, anzubieten oder zu benutzen oder ein geschütztes Verfahren (z.B. Herstellungsverfahren) anzuwenden. Die maximale Schutzdauer beträgt in der Regel 20 Jahre. Der Patentinhaber hat nicht das Recht, die private Nutzung der patentierten Erfindung zu unterbinden. Zur Erlangung eines Patentes bedarf es zunächst einer nationalen Patentanmeldung oder einer regionalen Patentanmeldung beim entsprechenden nationalen oder regionalen Patentamt. Nach Prüfung der Patentanmeldung durch das Patentamt wird ein Patent erteilt, sofern die Erfindung neu, erfinderisch und gewerblich anwendbar ist.
Für die Erstellung einer Patentanmeldung ist es ratsam einen Patentanwalt aus dem entsprechenden technischen Gebiet zu beauftragen, da gerade zu breit bzw. zu eng formulierte Patentansprüche dazu führen können, dass aus einer Patentanmeldung niemals ein Patent wird bzw. dass ein erteiltes Patent nicht den gewünschten Schutz für die Erfindung bietet.
Daneben ist es - entgegen weitläufiger Meinung - auch möglich, Patentschutz für computerimplementierte Erfindungen (oft auch als Softwarepatente bezeichnet) zu erlangen. Datenverarbeitungsprogramme als solche sind jedoch dem Patentschutz nicht zugänglich. Ebenfalls dem Patentschutz zugänglich sind z.B. bestimmte Wirkstoffkombinationen (z.B. für Arzneimittel, sofern sie neu und erfinderisch sind oder ihre Indikationen neu und erfinderisch sind).

 Marken  | Übersicht | Markengesetz | Rechtsprechung |

Marke: Die Marke ist eine rechtlich geschützte Kennzeichnung von Wirtschaftsprodukten durch Hersteller oder Handelsunternehmen zur Gewährleistung der Herkunft aus einem Hersteller- oder Handelsbetrieb einerseits und gleich bleibenden Eigenschaften (des Produkts oder des Unternehmens) andererseits. Häufig werden Marken mit einem ® (wenn die Marke amtlich registriert ist) oder ™ (trademark – für unregistrierte Marken) als Hinweis auf den Schutz gekennzeichnet. Markenschutz entsteht in Deutschland in erster Linie durch Eintragung der Marke in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamtes (DPMA). Des Weiteren kann in einigen Fällen Markenschutz einer Marke durch Benutzung entstehen oder durch eine notorische Bekanntheit der Marke. Neben der deutschen Marken kann ein Zeichen durch Eintragung in das Gemeinschaftsmarkenregister auch europaweit geschützt werden. Es gibt verschiedene Formen von Marken, etwa die Wort- und die Bildmarken oder die Wort-/Bildmarken, aber auch Farbmarken, Hörmarken, Geruchsmarken oder Slogans.

 Gebrauchsmuster  | Übersicht | Gebrauchsmustergesetz | Rechtsprechung |

Gebrauchsmuster: Das Gebrauchsmuster wird oft auch als der kleine Bruder des Patentes bezeichnet. Die Schutzdauer beträgt im Gegensatz zum Patent maximal 10 Jahre (in Deutschland zunächst 3 Jahre, dann auf 10 Jahre verlängerbar). Ein Gebrauchsmusterschutz ist nicht in allen Ländern möglich. Eine Gebrauchsmusteranmeldung in Deutschland wird vom deutschen Patent- und Markenamt nur auf die formellen Voraussetzungen hin geprüft nicht jedoch auf die sachlichen Voraussetzungen (Prüfung, ob die Erfindung neu und erfinderisch ist). Des Weiteren kann durch ein Gebrauchsmuster - im Gegensatz zum Patent - kein Verfahren, etwa ein Herstellungsverfahren geschützt werden. Liegen die formalen Kriterien (Formalprüfung) vor, wird das Gebrauchsmuster in des Gebrauchsmusterregister eingetragen. Zur Erlangung eines Gebrauchsmusters bedarf es, ähnlich einer Patentanmeldung, einer Gebrauchsmusteranmeldung.

 Geschmacksmuster  | Übersicht | Geschmacksmustergesetz | Rechtsprechung |

Design: Geschmacksmuster sind Vorlagen für eine Gestaltungsform (Form, Design, Farbe). Derartige ästhetische Gestaltungen sind vom Patent- und Gebrauchsmusterschutz ausgenommen, können aber nach dem Geschmacksmustergesetz durch die Eintragung in das Geschmacksmusterregister ebenfalls gegen Nachahmung geschützt werden. Bedingung für die Eintragung eines Geschmacksmusters in des Geschmacksmusterregister ist seine Neuheit und seine Eigenart, wobei die Eigenart der Gesamteindruck, den das Muster auf den informierten Benutzer macht, ist. Der Gesamteindruck des einzutragenden Geschmacksmusters muss sich vom Gesamteindruck unterscheiden, den ein anderes Muster auf den informierten Benutzer macht. Daneben exisieren noch das Gemeinschafts-Geschmacksmuster und das sog. nicht eingetragene Gemeinschafts-Geschmacksmuster, welche einen einheitlichen Schutz innerhalb der Europäischen Union gewähren.

 Urheberrecht  | Übersicht | Urhebergesetz | Rechtsprechung |

Als Urheberrecht bezeichnet man das ausschließliche Recht eines Urhebers an seinem Werk. Das Urheberrecht wird auf bestimmte kulturelle Geistesschöpfungen, Werke genannt, angewendet, zum Beispiel auf literarische und wissenschaftliche Texte, musikalische Kompositionen, Tonaufnahmen, Gemälde, Fotografien, Filme, Rundfunksendungen, Gebäude und Skulpturen. Das Urheberrecht bzw. das Werk muss nicht angemeldet werden, sondern entsteht im Moment der Schaffung eines Werkes. Der Quellcode eines Computerprogrammes unterliegt auch dem Urheberrecht und ist somit urheberrechtlich geschützt. Der Urheberrechtsschutz an einem Werk endet i.d.R. 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers. Hier gibt es jedoch Sonderregelungen, z.B. bei Fotografien und wissenschaftlichen Ausgaben.

 Sonstige Schutzrechte

Sortenschutz (Pflanzenzüchtungen) - Der Sortenschutz ist ein dem Patent vergleichbares Ausschließlichkeitsrecht und schützt das geistige Eigentum an Pflanzenzüchtungen. Jeder Züchter oder Entdecker einer neuen Sorte kann beim Bundessortenamt den Sortenschutz für Sorten des gesamten Pflanzenreiches beantragen.

Halbleiterschutz bzw. Schutz von Topographien - Der Halbleiterschutz befasst sich mit dem Schutz von Mikrochip-Strukturen (dreidimensionale Strukturen von mikroelektronischen Halbleitererzeugnissen = Topographien). Geschützt wird ein technisches Erzeugnis, dessen Schutz durch das Layout der Topographie begründet wird.

Recht am eigenen Bild - Recht am eigenen Bild besagt, dass jeder Mensch grundsätzlich selbst darüber bestimmen darf, ob und in welchem Zusammenhang Bilder von ihm veröffentlicht werden. Das Erfordernis einer Einwilligung ist nach deutschem Recht allerdings für Personen der Zeitgeschichte eingeschränkt.

Domainrecht - vereint eine Reihe verschiedener gesetzlicher Regelungen für die Vergabe von Internetdomänen. Ein absolutes Recht auf Registrierung einer bestimmten Domain existiert nicht. Vielmehr sind bei der Regisitrierung einer Domain das Namensrecht, das Markenrecht und das Wettbewerbsrecht von Bedeutung, aus denen sich Einschränkungen für die Registrierung einer Domain ergeben können.